Causa Andreas Kalbitz

Der Bundesvorstandes hat gestern mit knapper Mehrheit beschlossen, Andreas Kalbitz MdL, einen erfolgreichen Landes- und Fraktionsvorsitzenden, aus Partei durch Auflösung der Mitgliedschaft auszuschließen. Starke parteirechtliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit dieses Beschlusses, den der Bundesvorstand mit knapper Mehrheit gefasst hat, erfüllen mich mit großer Sorge: Die angeblich verschwiegene Mitgliedschaft von Herrn Weiterlesen…

Es gibt zuwenig kritischen Journalismus und nicht zu viel Verschwörungstheorien

Nachdem man mit der Schublade der Rechtspopulisten oder auch nur Rechten bei Kritikern der Corona Maßnahmen nicht so recht weiterkommt, gibt es jetzt eine neue Kategorie – die Verschwörungstheoretiker. Dankbar nimmt ein Großteil der deutschen Journalisten diesen Stempel auf, um ihrem Auftrag, die „Weisheiten“ der Merkel-Regierung zu verkaufen, nachzukommen. In Weiterlesen…

STOPP der Kriminalisierung von Regierungskritikern!

In gewohntem Gleichschritt marschieren Altparteien und ihnen gewogene Medien gegen Abweichler. Wie schon in der Migrationskrise werden Bürger, die regierungskritische Meinungen äußern, zu Demokratiefeinden erklärt. CDU-General Ziemiak will sogar konsequent gegen solche Menschen vorgehen. Die Vorsitzende des Zentralkomitees der SPD Saskia Esken nennt die Demonstranten, die in Berlin und anderswo Weiterlesen…

Wehrbeauftragte ohne Qualifikation

Die neue Wehrbeauftragte Eva Högl hat keinerlei Qualifikation für dieses Amt. Anders war unser Vorschlag – Gerold Otten, MdB! Wehrbeauftragter ohne Qualifikation +++ Wehrbeauftragte ohne Qualifikation +++Die neue Wehrbeauftragte Eva Högl hat keinerlei Qualifikation für dieses Amt. Anders war unser Vorschlag – Gerold Otten, MdB! Gepostet von Enrico Komning am Weiterlesen…

GroKo-Parteien planen reine Briefwahl zur Bundestagswahl 2021: Nein zu reinen Briefwahlen!

Demokratische Wahlen leben ganz entscheidend von ihrer Transparenz. Diese ist bei reinen Briefwahlen nicht gewährleistet. Manipulationen von Ergebnissen werden so deutlich erleichtert. Deshalb muss die Stimmabgabe im Wahllokal möglich sein. Die Gedankenspiele der Großkoalitionäre laufen natürlich darauf hinaus, dass bei Briefwahlen Regierungsparteien traditionell überdurchschnittlich gut abschneiden. Daher wäre eine Entscheidung Weiterlesen…

WIEDERERÖFFNUNG DER BÜRGERBÜROS

Aufgrund der Corona-Krise mussten leider unsere Bürgerbüros bis auf Weiteres schließen. Es freut mich mitteilen zu können, dass unsere Bürgerbüros ab 04. Mai wieder für Sie geöffnet haben! Ich freue mich auf Ihren Besuch! BÜRGERBÜRO NEUBRANDENBURG Woldegker Straße 27 17033 Neubrandenburg Dienstag & Donnerstag (09:00 – 15:00) BÜRGERBÜRO WOLGAST Steinstraße Weiterlesen…

BÜRGERTELEFON FÜR IHRE FREIHEITSRECHTE!

Unsere AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag hat mit sofortiger Wirkung ein Bürgertelefon eingerichtet. Betroffene Bürger können hierbei ihre Erfahrungen mit Freiheitseinschränkungen im Corona-Alltag mitteilen. Am Hörer werden Ansprechpartner unserer Fraktion für Fragen und Anregungen ein offenes Ohr haben. Ihre Meinung wird in unsere politische Arbeit einfließen. Es ist uns als AfD Weiterlesen…