Allgemein

Ober-Linke in MV Simone Oldenburg hat im Streit mit unserem AfD-Landesverband, der eine Äußerung unseres Fraktionsvorsitzenden im Landtag veröffentlicht hat, ordentlich Schiffbruch erlitten. Die Bezeichnung „Faschist“ gehört wohl nun zur alltäglichen politischen Auseinandersetzung. Abgesehen davon, dass die Rücknahme des Antrags auf eine Einstweilige Verfügung die ganze Doppelmoral der links-grünen Scheindemokraten Weiterlesen…

Der AfD-Kreisverband und die Junge Alternative MV laden zu Gesprächen und Diskussionen in den „Klönsnack“ in Pasewalk ein. Ich werde über die allgemeine politische Situation und die Arbeit in der Bundestagsfraktion Rede und Antwort stehen. Wann? Am 07. Juli 2020 um 18:30 Uhr Wo? Lokal „Klönschnack“, Friedenstraße 16, 17309 Pasewalk Weiterlesen…

Was muss eigentlich noch alles passieren, das ein Verkehrsminister sein Amt aufgeben muss?   Neuer Bußgeldkatalog vorerst unwirksam! +++ Neuer Bußgeldkatalog vorerst unwirksam! +++Was muss eigentlich noch alles passieren, das ein Verkehrsminister sein Amt aufgeben muss? Gepostet von Enrico Komning am Freitag, 3. Juli 2020

Jüngst wurde eine brisante Tätigkeit des Ex-Bundeswirtschaftsministers und Ex-Vizekanzler Gabriel bekannt. Der frühere Chef der Sozialdemokraten wurde von Deutschlands größtem Fleischproduzenten Tönnies bezahlt. Für seine Beratertätigkeit erhielt er 10.000 € im Monat sowie ein zusätzliches vierstelliges (!) Honorar für jeden Reisetag. Sind Dumping-Löhne und miserable Arbeitsbedingungen für die Genossen etwa Weiterlesen…

Frau Merkel, schenken Sie uns reinen Wein ein! +++ Frau Merkel, schenken Sie uns reinen Wein ein! +++ Gepostet von Enrico Komning am Donnerstag, 2. Juli 2020

Nachdem der rot-rot-grüne Senat von Berlin das sog. Landesantidiskriminierungsgesetz verabschiedete, herrscht in Berlin von nun an Beweislastumkehr. Das heißt, dass Berliner Polizisten nun selbst nachweisen müssen, dass sie Personen nicht wegen ihrer Hautfarbe kontrollieren. Selbst Berlins Polizeipräsidentin Barbara Slowik kritisiert dieses Gesetz scharf und sieht keinen Nutzen in diesen. Es Weiterlesen…

Die Kolumnistin Yagoobifarah schrieb in ihrem Beitrag in der linksextremen Zeitschrift „taz“ u.a. davon, dass in den Reihen der Polizei grundsätzlich eine zunehmende faschistisch oder rassistische Tendenz gäbe. Demnach sollen Polizisten sogar auf eine Mülldeponie gehören. Dass der Bundesinnenminister Seehofer (CSU) die taz-Kolumnistin doch nicht wegen ihrer menschenfeindlichen Aussagen anzeigen Weiterlesen…

In dieser Woche wurde bekannt, dass das Bundesinnenministerium ursprünglich den „Flügel“ und unsere Jugendorganisation „Junge Alternative“ (JA) aus dem Verfassungsschutzbericht 2019 heraushalten wollte. Allerdings beugte sich Seehofers Ministerium damals dem Druck der sog. Verfassungsschützer. In dem internen Schriftwechsel begründete der Verfassungsschutz gegenüber dem Innenministerium ihr Drängen auf eine Erwähnung des Weiterlesen…