Allgemein

Vergangene Woche hat das Verwaltungsgericht Osnabrück einen sehr aufsehenerregenden Beschluss veröffentlicht. Aus Sicht der Richter kommt der Genesenennachweis eine sehr hohe Bedeutung zu. Dass das Robert-Koch-Institut (RKI) den Genesenenstatus aber buchstäblich über Nacht veränderte und somit faktisch in die Grundrechte von Millionen eingriff, fanden die Richter dazu klare Worte: Diese Weiterlesen…

Dass die Impfung mit den derzeitigen Vakzinen nicht das Allheilmittel darstellen wird immer sichtbarer. Selbst Prof. Dr. Hendrik Streeck, Mitglied des Corona-Expertenrat der Bundesregierung, sagt bei einer WELT-Diskussionsrunde, dass die Impfung eindeutig kein Herdenschutz ist. Wann werden die Regierenden und ihre Unterstützer es endlich begreifen, dass angesichts dieser zahlreichen Erkenntnisse Weiterlesen…

Während einige europäische Länder zur lang ersehnten Normalität zurückkehren, streiten sich die Ampel-Koalitionäre darum, ob und wann überhaupt Öffnungsschritte erfolgen sollen. Selbst einzelne deutsche Bundesländer wie Schleswig-Holstein, Hessen und mittlerweile auch Mecklenburg-Vorpommern haben wenigstens vor, die 2G-Regel im Einzelhandel abzuschaffen. Die Aufhebung dieser gesundheitspolitisch fragwürdigen Maßnahme ist längst überfällig. Aber Weiterlesen…

Als erste Fraktion überhaupt hat die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag einen Antrag gegen eine gesetzliche Corona-Impfpflicht eingereicht. Die Bundesregierung muss von ihren Plänen zur Einführung einer allgemeinen Impfpflicht Abstand halten. Auch die ab Mitte März geltende Impfpflicht für das Gesundheitspersonal muss schleunigst aufgehoben werden. Angesichts der nachlassenden Wirkung der Impfstoffe Weiterlesen…

Ungeimpfte Arbeitslose müssten sich leider auf harte Zeiten vorbereiten, was die jüngsten Äußerungen des Chefs der Bundesagentur für Arbeit, Detlef Scheele, deutlich machten.Bewerber könnten etwa fortan wegen ihres fehlenden Impfstatus abgelehnt werden. Sogar Ungeimpfte könnten kein Arbeitslosengeld mehr erhalten. Das Corona-Bestrafungskarussell nimmt anscheinend auch vor Menschen keinen Halt, die auf Weiterlesen…

Seit Mitte Januar gilt der Genesenenstatus nur noch 3 statt 6 Monate. Diese Entscheidung haben Bundestag und Bundesrat dem Robert-Koch-Institut überlassen. Doch selbst die Juristen vom Wissenschaftlichen Dienst des Deutschen Bundestags hegten in ihren jüngsten Gutachten rechtliche Zweifel. Vor allem, weil der besagte Status „von hoher Relevanz für die Wahrnehmung Weiterlesen…

In der heutigen Bundestagssitzung hat Robert Habeck (Grüne), Bundesminister für Wirtschaft & Klimaschutz, den Jahreswirtschaftsbericht 2022 vorgestellt. Durch seine regelrecht abenteuerliche Regierungserklärung wurde wieder deutlich, dass es bei dieser Bundesregierung erheblich an jeglichem wirtschaftspolitischen Sachverstand mangelt. https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2022/kw04-de-jahreswirtschaftsbericht-877112

Die gestrige Debatte im Deutschen Bundestag zur Corona-Impfpflicht hat erneut gezeigt, wie verlogen doch die Impfpflicht-Befürworter aus den Reihen der Altparteien sind. Die derzeitige Politik hat weder was mit echter Pandemie-Bekämpfung noch mit der Aufrechterhaltung unseres Gesundheitswesens zu tun.

Eine solche Impfpflicht greift gravierend in mehrere Grundrechte ein. Diese Eingriffe sind unverhältnismäßig und damit nicht zu rechtfertigen. Als Ziel der Bundesregierung wird zur Begründung der Impfpflicht die Bekämpfung der Pandemie ausgegeben. Abgesehen davon, dass das Impfen in eine Pandemie hinein medizinisch fragwürdig ist, hat eine hohe Impfquote auch offensichtlich Weiterlesen…

Am kommenden Freitag werde ich meine erste Rede in der neuen Legislaturperiode des Bundestags zum Jahreswirtschaftsbericht 2022 der Bundesregierung halten. Schaltet am Freitag gegen 09:20 Uhr ein, um mitzuerleben, wie wir Wirtschaftsminister Robert Habeck über den tatsächlichen Zustand unserer Wirtschaft aufklären. Live auf Phoenix oder hier: https://www.bundestag.de