Die heutige Entscheidung wird zum Gradmesser für rechtsstaatliches Bewusstsein. Als einzige Partei wird die AfD heute im Bundestag geschlossen gegen die Impfpflicht – in welcher Form auch immer – stimmen, für unsere Grundrechte, für unseren Rechtsstaat, für unsere Familien, für unsere Enkel und Urenkel und für unsere Freiheit!
Zur bevorstehenden Impfpflichtdebatte meint der Neubrandenburger Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion Enrico Komning: „Einrichtungsbezogene Impfpflicht, Impfpflicht für alle, Zwangsimpfung ab 18, 50 – nun sollen also nach Willen der Regierungskoalition alle über sechzigjährigen zwangsweise zur Ader gelassen werden. Olaf Scholz zentrales Wahlversprechen, eine allgemeine Impfpflicht, verkommt somit zur Farce. Weiterlesen…
Die Vorsitzende der Grünen, Ricarda Lang, fordert ein (temporäres) Tempolimit auf unseren Autobahnen. Frau Lang meint, um von Russlands Energielieferungen unabhängig zu werden, müsse auf Autobahnen ein Tempolimit eingeführt werden.Dahinter stecken nicht Pläne für Umweltschutz, Energiesparen oder Unabhängigkeit von Russland, sondern vielmehr eine gefährliche links-grüne Ideologie, die den Verbrennungsmotor – Weiterlesen…
Bei der Parlamentswahl in Ungarn gibt es einen klaren Wahlsieger: Viktor Orbán. Seine Fidesz-Partei kam auf 53 % der Stimmen, das heißt von 199 Parlamentssitzen erhalten sie 135.In einer demokratischen Wahl haben die Bürger seine jahrelange gute Regierungsarbeit, bei der stets das Wohl der eigenen Heimat im Vordergrund stand, mit Weiterlesen…
Die Gesundheitsministerin von Mecklenburg-Vorpommern, Stefanie Drese (SPD), machte jüngst einen äußerst seltsamen Vorschlag, um den Pflegenotstand entgegenzutreten. Unter anderem Medizinstudenten sollen in den Kliniken und Pflegeeinrichtungen aushelfen. Für die jahrelang fehlgeleitete Gesundheitspolitik – Stichwort Bettenabbau in Krankenhäusern oder fehlende Wertschätzung des Personals – müssen also nun junge Studenten herhalten.Frau Drese Weiterlesen…
Die Pläne der Ampel-Regierung für die Einführung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht ab 18 Jahren sind gescheitert. Obwohl Bundeskanzler Scholz und sein Gesundheitsminister Lauterbach dafür warben, fand sich im Bundestag keine Mehrheit für dieses Vorhaben. Völlig richtig so! Doch leider darf man sich nicht zu früh freuen. Es gibt bereits Gespräche unter Weiterlesen…
In den Flüchtlingsheimen spielen sich tumultartige Szenen ab, Gewalt und Kriminalität sind an der Tagesordnung. Gedacht für ukrainische Kriegsflüchtlinge, Mütter mit ihren Kindern, sind es längst oft Kriminelle, die die Situation ausnutzen. Immer mehr nagelneue ukrainische Pässe tauchen auf, ein klarer Hinweis auf Schleuserkriminalität und Trittbrettfahrerei. Passieren tut wenig bis Weiterlesen…
Bundesgesundheitsminister Lauterbach will ernsthaft eine vierte Corona-Impfung für Menschen ab 60. Nicht nur, dass er im Februar genau noch das rundheraus abgelehnt hat, an 180 Gradwendungen hat man sich bei Lauterbach ja schon gewöhnt. Die fünfte Impfung wird er sicher auch noch fordern und immer so weiter.Aber was muss das Weiterlesen…
Gestern fand im Saarland die Landtagswahl statt. Während die SPD eine absolute Mehrheit holen konnte, stürzte die CDU ab. Linke, Grüne und FDP sind an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert. Allerdings konnte die AfD mit 5,7 % erneut in den Landtag in Saarbrücken einziehen.Meinen Kollegen aus dem Saarland wünsche ich viel Erfolg Weiterlesen…
Zu einer möglichen Übernahme von Werftstandorten in Mecklenburg-Vorpommern durch die Kieler Thyssenkrupp Marine Systems äußert sich der Neubrandenburger Bundestagsabgeordnete, Mitglied im Wirtschaftsausschuss und Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion Enrico Komning: „Das Interesse der Thyssenkrupp Marine Systems an den MV Werften ist für den Werftenstandort Mecklenburg-Vorpommern ein ermutigendes Zeichen. Man kann in Weiterlesen…