Der Deutsche Bundestag diskutiert in dieser Woche wieder den Haushalt für 2022. Zum Einzelplan 09 des Bundeswirtschaftsministeriums werde ich am kommenden Donnerstag gegen 11:20 Uhr für unsere AfD-Bundestagsfraktion eine Rede halten. Schaltet ein! Live auf Phoenix oder auf www.bundestag.de Beitrag ansehen
Im Mai hat die Inflationsrate offiziell die acht Prozentmarke fast erreicht. Tatsächlich wird sie viel höher sein. Die massive Geldentwertung ist keinesfalls die Folge des Ukraine Krieges. Sie ist von der Europäischen Zentralbank und den EU-Mitgliedsstaaten und hier insbesondere der deutschen Regierung in voller Absicht herbeigeführt worden. Denn der Geldwertverlust Weiterlesen…
Ich wünsche Euch allen einen schönen Vatertag und einen gesegneten Himmelfahrtstag! Besonders danken wir heute auch allen Vätern, die nicht zuhause bei ihrer Familie sein können, weil sie für unser aller Wohl unterwegs sind und arbeiten gehen müssen.
Nach dem Migrationspakt ist vor dem PandemievertragDie Weltgesundheitsorganisation (WHO) plant, ihre Machtbasis weiter auszubauen. So soll auf der 77. Weltgesundheitsversammlung im Jahr 2024 ein Pandemievertrag der Weltöffentlichkeit präsentiert werden, der momentan in den Hinterzimmern zwischen der WHO, der EU und weiteren nationalen Regierungen ausgehandelt wird. Vordergründig, um sich auf weitere Weiterlesen…
Heute begehren wir den Tag des Grundgesetzes. Als noch einzig verbliebene Rechtsstaatspartei in der deutschen Parteienlandschaft nutzen wir diesen heutigen Montag, um jedem Bürger nochmal vor Augen zu führen, in welcher Gefahr unsere Grundrechte schweben. Sie sind mittlerweile gefährdeter als je zuvor. Egal, ob nun Meinungsfreiheit oder Versammlungsfreiheit, Grundrechte sind Weiterlesen…
Unsere AfD-Bundestagsfraktion wollte mit einem Antrag eine Verschärfung des Fachkräftemangels im Gesundheitssektors verhindern, indem auch hier die Corona-Impfpflicht abgeschafft werden sollte (https://dserver.bundestag.de/btd/20/006/2000699.pdf).Statt dem zuzustimmen, ist unser Antrag in die Ausschüsse überwiesen worden. Wir haben gegen diese Beschlussempfehlung, die empfahl, unseren Antrag abzulehnen, gestimmt. Die Altparteien möchten die einrichtungsbezogene Impfpflicht beibehalten. Weiterlesen…
Vor wenigen Tagen hat die EU die Maskenpflicht bei Flugreisen aufgehoben. Auch einige Länder in Europa haben das zuvor schon selbst abgeschafft. Ein längst überfälliger Schritt!Was machen aber die Regierenden in Deutschland? Die Pflicht zum Tragen einer Maske soll beibehalten werden, sowohl im öffentlichen Personennahverkehr als auch im Flugzeug. Täglich Weiterlesen…
Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht in Begleitung ihres Sohnes in einem Regierungshubschrauber nach Schleswig-Holstein gereist. Nach dem Besuch einer Battalion machte sie mit ihrem Sohn Urlaub auf Sylt. Eine Mitnahme von Verwandten in Regierungsfliegern für private Zwecke stellt für mich schon einen Mißbrauch der Flugbereitschaft der Bundeswehr dar.Dazu mein Kommentar im aktuellen Weiterlesen…
Im April erreicht die Inflation in Deutschland vermutlich eine im 21. Jahrhundert ungesehene, historische Höchstmarke von 7,4 %. Der Geldwertverfall und zerstörte Lieferketten führen zu einer großen Verunsicherung der Menschen in Deutschland. Dazu äußert sich der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion und Mitglied im Wirtschaftsausschuss Enrico Komning: „Die Politik der Altparteien, Weiterlesen…
Jetzt bekommen wir alle es schwarz auf weiß. Die Heizkosten haben sich im Vergleich zum letzten Jahr nahezu verdoppelt. Der Ölpreis hat sich seit zwei Jahren versechsfacht. Nicht Krieg und nicht Corona haben das zu verantworten, sondern die sogenannte Energiewende von schwarz, rot, grün und gelb. Die künstliche Selbstbeschränkung in Weiterlesen…