Bei Marco Wanderwitz sitzt der Frust des Verlusts des Direktmandats an die AfD offenbar immer noch tief. Anders sind seine kruden Verbotsfantasien, die er gerade jetzt erst wieder einmal geäußert hat, nicht zu erklären, außer – und das liegt vielleicht ja doch näher – er hat selbst die Geschichte mit Weiterlesen…
Der Corona-Zahlenskandal in Hamburg, immer wieder willkürliche Behauptungen bei SPD-Gesundheitsminister Lauterbach. Hauptsache die gewünschten Zahlen werden von den der Regierung höchst willfährigen öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten brav berichtet.Die neue Regierende Bürgermeisterin von Berlin will weitere Grundrechtseinschränkungen, um „einfach mal ein Zeichen zu setzen“. Grundrechte und Rechtsstaatlichkeit sind zum Spielball einer Polit-Kaste geworden, Weiterlesen…
Obwohl es mit den anderen Fraktionen vereinbart wurde, dass der AfD-Bundestagsfraktion insgesamt drei Ausschussvorsitze zu stehen, wurden sämtliche AfD-Kandidaten von den anderen abgelehnt. Nach dem Bruch der über Jahrhunderte geltenden Tradition des Alterspräsidenten, erfolgte nach der Bundestagswahl erneut ein beispielloser Bruch parlamentarischer Gepflogenheiten. Die anderen Fraktionen missachten bewusst mit Tricksereien Weiterlesen…
Die erste Konferenz des Bundeskanzlers mit den 16 Länderchefs im neuen Jahr fand heute statt. Die Runde beschloss u.a. die verpflichtende 2G-plus-Regel für Gastronomie, Cafés und Kneipen. Das heißt, nur Genese und Geimpfte mit aktuellem negativen Corona-Test dürfen in die Lokale gehen. „Geboosterte“ sind von dieser Regel ausgenommen. Es bedeutet Weiterlesen…
Der allseits bekannte SPD-Politiker Ralf Stegner machte vergangenen Sonntag auf Twitter erneut auf sich aufmerksam. Er verglich Befürworter der Atomkraft u.a. mit „Rechtsradikalen“. Wenn man dieser wahnwitzigen Logik Stegners folgt, soll also die französische Regierung – die bekanntermaßen auf Kernenergie setzt – voller Rechtsradikaler oder Corona-Leugner bestehen? Ist demnach der Weiterlesen…
Als Letzte der drei Ampel-Parteien haben auch nun die Grünen ihre Unterstützung angekündigt, den SPD-Mann Frank-Walter Steinmeier für eine zweite Amtszeit als Bundespräsident zu wählen. In der Vergangenheit bewies unser Staatsoberhaupt leider alles andere als Professionalität und Neutralität. Es kann nicht sein, dass der Mann im höchsten Staatsamt zu Veranstaltungen Weiterlesen…
Ich wünsche Euch allen ein Frohes Neues Jahr! Bleibt gesund und hoffnungsvoll für das Jahr 2022. Denn auch im neuen Jahr werden wir gegen die völlig überzogenen Freiheitseinschränkungen Widerstand leisten. Die Grundrechte aller Bürger – sowohl geimpfte als auch ungeimpfte – sind bedroht.
In der heutigen Ministerpräsidentenkonferenz von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit den 16 Länderchefs wurden erneut die Corona-Maßnahmen verschärft. So sollen (spätestens) ab dem 28.12. private Zusammenkünfte von Geimpften und Genesenen auf max. 10 Personen beschränkt werden. Für Ungeimpfte wird es bei der maximalen Anzahl von 2 Personen eines anderen Haushalts Weiterlesen…
Am Abend des 19.12.2016 raste der IS-Terrorist Anis Amri mit einem LKW in den Weihnachtsmarkt am Berliner Breitscheidplatz. Insgesamt wurden 13 Menschen brutal aus dem Leben gerissen. Mindestens 67 wurden zum Teil schwer verletzt. 5 Jahre ist diese schreckliche Tat nun her. Mittlerweile ist allen bekannt, dass der Terrorist als Weiterlesen…
Unser Land steht vor großen Herausforderungen. Deutschlands Rolle in einer krisenhaften Welt, kommende Migrationswellen oder fragwürdige Corona-Maßnahmen, das alles sind Themen, die eigentlich im Parlament lebhaft diskutiert werden sollten. Doch der langersehnte Wunsch der sog. Liberalen hat sich heute nun erfüllt. Mit Unterstützung der Linkspartei haben SPD, Grüne und FDP Weiterlesen…