Die ach so solidarischen Genossen von SPD und LINKEN meinen, sie würden sich für die Arbeiter einsetzen, für ihre Rechte kämpfen, für mehr Lohn streiten. Was für eine Farce, mittlerweile ist nahezu jedem bekannt, dass diese wohlstandsverwahrloste Politikerkaste sich so weit vom Volk und ihrer Realität entfernt haben.Ihre Themen sind Weiterlesen…
Die Unions-Fraktion hat für die morgige Sitzung wieder einen Antrag gestellt: „Nachhaltige Impulse für Einzelhandel und Innenstädte“ lautet der Titel. Wir können erwarten, dass auch dieser Antrag ein Schaufensterantrag ist.Gegen 11:00 Uhr werde ich für unsere AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag eine Rede dazu halten. Schaltet ein!Live auf Phoenix oder auf Weiterlesen…
Die Unions-Fraktion hat für morgen einen Antrag mit dem Namen „Sofortprogramm für Unternehmen und Beschäftigte“ eingebracht. Ausgerechnet die Union möchte etwas mehr für die arbeitenden Menschen machen, obwohl sie für zahlreiche Missstände in unserer Wirtschaft verantwortlich waren (z.B. durch die Lockdowns).Gegen 10:30 Uhr werde ich für unsere AfD-Bundestagsfraktion eine Rede Weiterlesen…
Der heutige Tag zeigt mal wieder: Unser Kampf für die Freiheit zahlt sich aus! Der Schweriner Landtag hatte im vergangenen Monat Mecklenburg-Vorpommern zum sog. Corona-Hotspot erklärt. Das Oberverwaltungsgericht in Greifswald gab heute einem Antrag unserer AfD-Landtagsfraktion in MV statt. Die Hotspot-Regelung ist rechtswidrig, die Maskenpflicht gekippt. Heute hat die Regierung Weiterlesen…
Unsere Bürger müssen sich anscheinend nicht nur bei Heizöl und Gas auf weitere Preissteigerungen einstellen. Die Erzeugerpreise gewerbliche Produkte sind im vergangenen Monat um ca. 30 % gestiegen (im Vergleich zum März 2021). Der Höchststand seit 1949! Eine Situation, die unser LandDass die Alt-Parteien vielerorts den Krieg in der Ukraine Weiterlesen…
Berlins linke Justizsenatorin Lena Kreck hat angekündigt, die Enteignung von Wohnungsunternehmen jetzt entschlossen voranzutreiben. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck will die Energieunternehmen vergesellschaften. Der neue Chef der Bundesnetzagentur Klaus Müller schlägt gar vor, den Menschen das Duschen zu verbieten. Im Schatten des Ukraine-Kriegs treiben die linken Kräfte in Deutschland die Wiederauferstehung des Weiterlesen…
Die bisherige Bundesfamilienministerin, Anne Spiegel (Grüne), hat heute ihren Rücktritt erklärt. Sie zieht damit endlich die Konsequenzen ihres politischen Versagens als rheinland-pfälzische Umweltministerin während der Flutkatastrophe im Ahrtal 2021, bei der mehr als 130 Menschen aus dem Leben gerissen wurden. Doch die Spitze des Eisbergs wurde erreicht, nachdem jüngst bekannt Weiterlesen…
In einem fadenscheinigen Antrag von SPD und Linke forderten sie ihre Landesregierung in Schwerin unter anderem dazu auf, die Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz zu überprüfen. Dass die anderen oppositionellen Fraktionen von CDU und Grüne dafür stimmten, verwunderte einen eigentlich schon gar nicht mehr. Nicht weniger schlimm ist das Weiterlesen…
Die heutige Entscheidung wird zum Gradmesser für rechtsstaatliches Bewusstsein. Als einzige Partei wird die AfD heute im Bundestag geschlossen gegen die Impfpflicht – in welcher Form auch immer – stimmen, für unsere Grundrechte, für unseren Rechtsstaat, für unsere Familien, für unsere Enkel und Urenkel und für unsere Freiheit!
Zur bevorstehenden Impfpflichtdebatte meint der Neubrandenburger Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion Enrico Komning: „Einrichtungsbezogene Impfpflicht, Impfpflicht für alle, Zwangsimpfung ab 18, 50 – nun sollen also nach Willen der Regierungskoalition alle über sechzigjährigen zwangsweise zur Ader gelassen werden. Olaf Scholz zentrales Wahlversprechen, eine allgemeine Impfpflicht, verkommt somit zur Farce. Weiterlesen…