Skandalurteil des BVerfG: „Bundesnotbremse“ war rechtens!

Heute hat das Bundesverfassungsgericht zahlreiche Verfassungsbeschwerden zurückgewiesen und somit eine wegweisende Entscheidung bezüglich der sog. Bundesnotbremse getroffen. Die „Bundesnotbremse“ wurde von der Bundesregierung durchgesetzt, um – bei hohen Inzidenzahlen – Corona-Maßnahmen automatisch in Kraft treten zu lassen, darunter Maßnahmen wie z.B. Kontaktbeschränkungen, Ausgangssperren und Schulschließungen. Die Karlsruher Richter – welche Weiterlesen…

Ich wünsche Euch & Eurer Familie eine wunderschöne Adventszeit!

Heute ist der 1. Advent. Mit Beginn der Adventszeit sollte jedem noch einmal ins Gedächtnis gerufen werden, in welcher prekären Lage unsere Schausteller und Händler auf den Weihnachtsmärkten angesichts der immer weiter verschärften Corona-Maßnahmen, stecken. In einigen Bundesländern, wie Brandenburg und Bayern, dürfen Weihnachtsmärkte erst gar nicht öffnen. Die Weihnachtsmärkte Weiterlesen…

Skandal in Unna: Tafel teilt Essen nur an Geimpfte & Genesene aus

Der Corona-Wahnsinn nimmt anscheinend kein Ende. In der NRW-Kreisstadt Unna macht die 2G-Regelung auch keinen Halt vor wohltätigen Einrichtungen. Die dortige Tafel hat entschieden, Essen grundsätzlich nur an geimpfte oder genesene Bedürftige auszugeben. Diejenigen hätten ja die Chance gehabt, sich impfen zu lassen, so Vertreter der Tafel.Dieser entsetzliche Vorgang macht Weiterlesen…

MV-Gesundheitsministerin schließt Lockdown nicht mehr aus

Mecklenburg-Vorpommerns Gesundheitsministerin Stefanie Drese (SPD) kann einen weiteren Lockdown für mein Heimatbundesland nicht mehr ausschließen. Doch selbst durch die jetzigen Maßnahmen – allen voran 2G plus – muss unsere Wirtschaft mit erheblichen Einbußen rechnen. Bei vielen Gastwirten herrscht derzeit jede Menge Frust, für sie sei die 2Gplus – Regelung ein Weiterlesen…

Corona-Regeln der Ampel-Parteien gefährden unsere Wirtschaft!

Nachdem die Ampel-Parteien eine verpflichtende 3G-Regel – also nur Getestete, Geimpfte und Genesene – am Arbeitsplatz beschlossen haben, muss sich die Wirtschaft auf so einiges gefasst machen. Vor allem im Liefer- und Transportverkehr rechnet u.a. das Deutsche Verkehrsforum, welches über 170 deutsche und europäische Unternehmen vertritt, mit einem „Lockdown der Weiterlesen…

Gerüchte um Ampel-Kabinettsliste: FDP macht sich zum Steigbügelhalter!

Derzeit kursiert im Netz eine Liste, die die künftige Bundesregierung von SPD, Grünen und FDP zeigen soll. So soll in dieser Ampel-Koalition die Grünen-Abschreiberin Annalena Baerbock das Amt der Bundesaußenministerin besetzen. In Berlin kann man heutzutage mit abgeschriebener Doktorarbeit Regierende Bürgermeisterin werden, und bei der Ampel anscheind auch auf dem Weiterlesen…