In einem Interview mit der FAZ sagte der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Marco Wanderwitz (CDU), dass einige Ostdeutsche nicht in der Demokratie angekommen seien. Seiner Meinung nach, hätten einige Ostdeutsche eine Neigung zum Rechtsradikalismus. Außerdem sei ein geringer Teil der AfD-Wähler rückholbar, was auch immer das bedeuten mag. Das Gegenteil ist Weiterlesen…
Auf dem vergangenen Impfgipfel zwischen Bundeskanzlerin und den Ministerpräsidenten der Länder wurde u.a. über die Impfung von Kindern gesprochen. Obwohl es immer noch fraglich ist, welchen gesundheitlichen Nutzen eine derartige Impfung für Kinder und Jugendliche hat, wollen die Regierenden ihre Impfprogramm konsequent auch auf die Jüngsten unserer Gesellschaft durchpeitschen. Selbst Weiterlesen…
Auf der vergangenen Aufstellungsversammlung wurde ich auf Platz 2 der Bundestagskandidatenliste der AfD Mecklenburg-Vorpommern gewählt. Dafür bedanke ich mich bei Euch und weiß, um die große Verantwortung, die ich damit übernehme. Doch, eine Direktkandidatur bedeutet für mich vielmehr, als „nur“ einen Platz auf der Landesliste. Der direkte Kontakt zu den Weiterlesen…
Öffentlich-rechtliche Realität in Deutschland ist, wenn der gebührenbezahlte Reporter von friedlichen Zusammenkünften, bunten Kostümen und einer tollen Atmosphäre berichtet, während hinter ihm eine Meute von hasserfüllten Menschen arabischer oder palästinensischer Herkunft vorbeimarschiert, die Vernichtung Israels und den Tod der Juden fordert.DAS ist Antisemitismus, und in Deutschland kommt er von grün Weiterlesen…
Schaltet für meine Rede am Donnerstag zum Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Regelung des Datenschutzes und des Schutzes der Privatsphäre in der Telekommunikation und bei Telemedien um ca. 11:30 Uhr ein!Debattenbeginn: ca. 11:30 UhrRede: ca. 11:30 UhrLive hier: https://www.bundestag.de oder auf Phoenix
Die Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat nun ihren Rücktritt eingereicht. Sie war wohl dem Druck ihrer bevorstehenden Aberkennung des Doktortitels nicht gewachsen. Ihre Flucht nach vorne ist endgültig gescheitert.Doch bedauerlicherweise hat sie dennoch weiter vor, als SPD-Spitzenkandidatin die künftige Regierende Bürgermeisterin Berlins zu werden. Wir hoffen, dass unsere Bundeshauptstadt eine Weiterlesen…
Zahlreiche Kinder- und Jugendmediziner schlagen derzeit Alarm: Sie fordern eine umgehende Öffnung von Kitas und Schulen gefordert. Der Präsident der Gesellschaft für Kinder- und Jugendmedizin (DGKJ), Jörg Dötsch fordert insbesondere, dass den Kindern wieder ein „normales soziales Leben“ ermöglicht wird.Das ist längst überfällig. Schulen mal auf – mal zu, Maskenpflicht Weiterlesen…
Der stellvertretende CSU-Chef und Chef der Christdemokraten im EU-Parlament, Manfred Weber, gibt der AfD eine Mitschuld an den jüngsten antisemitischen Vorfällen im Zuge des Konflikts zwischen Israelis und Palästinensern im Nahen Osten. So sollen neben der AfD auch die französische Politikerin Marine Le Pen angeblich für die Befeuerung des Antisemitismus Weiterlesen…
Beratung des Antrags der Fraktion der AfD Rechtssicherheit für Unternehmen – Aufträge durch verhängte Ausfuhrstopps durch die Bundesrepublik übernehmen Drucksache 19/7039
Lesen Sie mein Interview aus der Jungen Freiheit über die Peene Werft in Wolgast. Herr Komning, die Bundesregierung hat den Export von Rüstungsgütern nach Saudi-Arabien gestoppt. Ist das nicht berechtigt, angesichts der massiven Vorwürfe, wonach höchste Regierungsvertreter wie der Kronprinz des Golfstaates für die mutmaßliche Ermordung des Journalisten Kashoggi verantwortlich Weiterlesen…