CDU-Amthor: Keine Zustimmung zum „Indymedia“-Verbot

Kaum verhohlene Gewaltaufrufe, offen vorgetragene Forderungen nach der Abschaffung von Demokratie und Rechtsstaat, Verbreitung von extremem, menschenverachtendem Hass und Hetze. Das ist das Tagesgeschäft des Internetportals „Indymedia“. Die Übereinstimmung mit dem seit 2017 verbotenen linksextremistischen Verein „Linksunten.indymedia“ könnte schon in Ansehung des übereinstimmenden Logos größer nicht sein. Folgerichtig haben wir Weiterlesen…

Der Rechtsstaat muss Verantwortliche zur Verantwortung ziehen!

Die Flutkatastrophe im Westen Deutschlands hat eine Schneise der Verwüstung hinterlassen. Mehr als 160 Menschen fielen ihr bislang zum Opfer. Viele, wenn nicht die meisten von ihnen hätten gerettet werden können, wenn der Staat, seine Behörden und seine Medienanstalten ihrer Kernaufgabe Katastrophenschutz nachgekommen wären.Fehler passieren immer und überall. Hier waren Weiterlesen…

Messer-Terror in Würzburg: Es sind keine Einzelfälle!

Vergangenen Freitagnachmittag wurden erneut Menschen Opfer eines feigen und schrecklichen Angriffs. Ein somalischer „Flüchtling“ ermordete an diesem Tag in Würzburg drei Menschen und verletzte dazu mindestens fünf weitere Menschen schwer. Der Täter führte eine regelrecht kriminelle Bilderbuchkarriere: 2015 im Zuge der illegalen Massenmigration nach Deutschland gekommen, bereits wegen Gewalttaten polizeibekannt Weiterlesen…

Schaltet ein: Donnerstag, den 24.06 – Zwei Reden im Deutschen Bundestag

Am Vormittag des kommenden Donnerstags werde ich um ca. 10:35 Uhr zum FDP-Antrag „Baustelle Handwerk – Aufbruch für Investitionen, Konjunktur und Beschäftigung in der Zeit nach Corona“ für unsere AfD-Fraktion Stellung nehmen.https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2021/kw25-de-handwerk-846956 In der Nacht um ca. 01:05 Uhr werde ich zum Gesetzentwurf der Regierung „zur Änderung des E-Government-Gesetzes und Weiterlesen…

Deutschland & Corona: Freiheit statt Corona!

Liebe Freunde, die Corona-Krise stellt unser Land vor große Herausforderungen. Anbahnende Krisen in Wirtschaft und Gesellschaft beunruhigen viele Menschen.Doch wie soll Deutschland den Weg aus der immernoch andauernden Corona-Krise finden?Dazu werden zwei Bundestagsabgeordnete aus Mecklenburg-Vorpommern von ihrer Arbeit im Parlament berichten.Es erwarten Sie unsere Bundestagsabgeordneten Leif-Erik Holm (stellv. AfD-Fraktionsvorsitzender) und Weiterlesen…

Bundestag beschließt erneute Verlängerung des Ausnahmezustands bis September!

Auf der heutigen Sitzung des Deutschen Bundestages wurde die „epidemische Lage von nationaler Tragweite“ erneut verlängert. Dieser Corona-Ausnahmezustand soll bis Ende September gehen. Doch, das war nicht alles: Anfang September soll der Bundestag zu einer außerordentlichen Sitzung zusammenkommen. Alles in allem deutet die erneute Sitzung des Parlaments wieder auf eine Weiterlesen…