Wenn es nach der FDP-Bundestagsfraktion gehen soll, muss die Ostseepipeline Nord Stream 2 zurückgebaut werden. Das ergibt sich aus einem Positionspapier, dass die „Liberalen“ auf ihrer Herbstklausur beschlossen haben. Es ist schön und gut, dass Bundestagsvizepräsident Kubicki (FDP) unsere Forderung nach der Öffnung von Nord Stream 2 übernommen hat, dennoch Weiterlesen…
Die Klausur des Bundeskabinetts ist auf Schloss Meseberg kürzlich zu Ende gegangen. Die Regierung arbeite noch an einem neuen Entlastungspaket, so Bundeskanzler Scholz. In Meseberg wurde es allerdings selten inhaltlich konkret, es wurde viel angekündigt, doch die Ampel bleibt den Bürgern eine Antwort schuldig. Jenen Bürgern, die weiter darum bangen Weiterlesen…
Im Alter von 91 Jahren ist gestern Abend der ehemalige sowjetische Staatspräsident Michail Sergejewitsch Gorbatschow gestorben. Mit ihm geht einer der im positiven Sinn bedeutendsten Staatsmänner des 20. Jahrhunderts. Seine Öffnungspolitik von Perestrojka und Glasnost brachten ein Licht des Friedens nach Europa und in die Welt. Speziell Deutschland hat Michail Weiterlesen…
Wenn man Vertreter der Altparteien immer so reden hört, bekommt man den Eindruck, die Energiekrise sei ein großes Unglück, wofür hauptsächlich der „böse“ Putin aus dem Kreml verantwortlich ist. Tatsächlich sind es die Entscheidungen der Bundesregierungen seit dem Jahr 2000, die sich jetzt bitter rächen. War die SPD noch unter Weiterlesen…
Die gefeuerte ARD-Chefin Schlesinger offenbart ein tiefliegendes Korruptionsproblem bei der ARD, das ZDF, der SWR und der WDR verkaufen den grünen-nahen Politikberater Johannes Hillje als unabhängigen Experten, Anfang des Jahres enthüllte die ehemalige ZDF-Journalistin Katrin Seibold, dass Meinungsfreiheit beim ZDF nicht mehr gegeben sei, und heute werden NDR-Mitarbeiter dahingehend zitiert, Weiterlesen…
Dass sich die System-Medien nun ausgerechnet über die maskenlosen Bundeskanzler und Wirtschaftsminister im Regierungsflieger aufregen, müsste wirklich als Realsatire abgetan werden, zeigt es doch zumindest einen Rest persönlicher Einsichtsfähigkeit dieser beiden Herren, richtigerweise auf die nutzlose Maske zu verzichten, wie es die ganze restliche Welt ja auch macht. Allerdings, selber Weiterlesen…
Jetzt ist es raus, für 2,419 ct./kwh für jeden Gaskunden sollen vermeintliche Unwägbarkeiten im Zusammenhang mit dem unsäglichen Gasembargo gegen Russland abgefedert werden. Für einen vier-Personen-Haushalt kann allein das eine Mehrbelastung von ca. 500 EUR im Jahr bedeuten, die noch anstehenden dramatischen Preiserhöhungen noch gar nicht eingerechnet. Denn dann wird Weiterlesen…
Die Menschen wissen nicht, ob sie im Winter mit Erdgas noch heizen werden können, und trotzdem wird gegenwärtig eine Rekordmarke nach der anderen bei der Stromerzeugung durch Erdgas gerissen. Klar, viel mehr grundlastfähige Energieformen sind ja nicht mehr übrig. Abhilfe könnten schlummernde Kohlekraftwerke liefern. Das will Bundeswirtschaftszerstörer Habeck nicht. Zur Weiterlesen…
Deutschland ist ein Scherbenhaufen und unsere Regierungen haben beim Steineschmeißen kräftig mitgewirkt. Politik muss endlich wieder nach vernünftigen Maßstäben zum Wohle der deutschen Bürger funktionieren. Wir sollten damit aufhören, Länder zu sanktionieren, von denen wir abhängig sind. Neuestes Beispiel ist das Kohleembargo gegen Russland. Nachdem der Kohleabbau in Deutschland nahezu Weiterlesen…
Der Skandal um die zurückgetretene RBB-Chefin Patricia Schlesinger kommt für viele von uns in der AfD nicht überraschend. Schon lange prangern wir die Selbstbedienungsmentalität der Rundfunkfunktionäre an, schon lange fordern wir deshalb die Abschaffung der Rundfunkbeiträge. Deswegen werden wir ja auch konsequent aus jedem Kontrollgremium herausgehalten. Einem Bildungsauftrag kommen ARD Weiterlesen…