Allgemein

Die Corona-Politik der Bundesregierungen der letzten zwei Jahre als skandalös zu bezeichnen, hätte einen Preis für die größte Untertreibung des Jahres verdient.Was der interdisziplinäre Sachverständigenrat in seinem Evaluierungsbericht der Corona-Maßnahmen berichtet, geht über die ständige Kritik der AfD-Bundestagsfraktion noch weit hinaus.Intransparente Entscheidungsfindungen, Umgehung von demokratischen Institutionen, keine Bewertung der Wirksamkeit Weiterlesen…

Heute haben Grünen-Familienministerin Paus und FDP-Justizminister Buschmann auf einer gemeinsamen Pressekonferenz ihre neuen Vorhaben zur Einführung des sog. Selbstbestimmungsgesetz vorgestellt. Dieses neue Gesetz sieht vor, dass man durch einfache Erklärung vor dem Standesamt sein Geschlecht ändern kann, sogar eine Vornamensänderung soll möglich sein. Für Minderjährige bis 14 Jahre sollen die Weiterlesen…

Bei den gesetzlichen Krankenkassen ist eine milliardenschwere Finanzierungslücke entstanden. Den Kassen sollen für nächstes Jahr satte 17 Milliarden Euro fehlen.Doch, was macht nun Gesundheitsminister Karl Lauterbach, um dieses Problem zu lösen? Neben einem Griff in Steuergelder und der Finanzreserven der Krankenkassen, sollen die Versicherten selbst dazu beitragen, dieses Loch zuzumachen Weiterlesen…

Am kommenden Donnerstag wird es erneut einen Antrag der Unionsfraktion geben, “Ostdeutschland zu Am kommenden Donnerstag wird es erneut einen Antrag der Unionsfraktion geben, “Ostdeutschland zu einer der innovativsten und leistungsstärksten Regionen Europas machen“ lautet der Titel. Auch die LINKE hat einen Antrag gestellt mit dem Titel „Schutzschirm für Ostdeutschland Weiterlesen…

In unserem Nachbarland Frankreich sind die Parlamentswahlen zu Ende gegangen. Macrons Bündnis hat – zu Recht – die absolute Mehrheit in der Nationalversammlung verloren. Die patriotische Partei „Rassemblement National“ konnte jedoch ihre Abgeordnetenmandate sogar vervierzehntfachen auf 89 Sitzen. Ein wahrlicher Achtungserfolg für ihre Vorsitzende Marine Le Pen. Sie wird somit Weiterlesen…

Dass Bundesinnenministerin Nancy Faeser ein gemeinsames Foto mit Schülern veröffentlicht, die ihren Islamismus mit eindeutigen Gesten offen zur Schau stellen, ist kein Zufall und darf eigentlich niemanden wirklich überraschen.Schon ihr ganzes politisches Leben schwimmt die Ministerin mit im linksextremen, gewaltbereiten und antisemitischen Sumpf. Ihre Distanzierung von den Schülern auf dem Weiterlesen…

Was als Protest gegen Arbeitsnormen oder Demonstration für die Freilassung politischer Gefangener begann, entfachte schließlich einen ganzen Volksaufstand in der DDR. Die SED-Führung ließ diesen mit sowjetischen Panzern blutig niederschlagen. Viele tapfere Männer und Frauen haben ihr Leben dabei verloren. Die DDR-Justiz verurteilte einige zum Tode oder schickten sie für Weiterlesen…

Nachdem Anfang 2020 der FDPler Thomas Kemmerich zum thüringischen Ministerpräsidenten mit der bürgerlichen Mehrheit aus CDU, FDP und AfD gewählt wurde, bezeichnete die damalige Bundeskanzlerin Merkel (CDU) diesen Vorgang als „unverzeihlich“. Die Wahl müsse „rückgängig gemacht werden“, so Merkel auf ihrem Regierungsstaatsbesuch in Südafrika.Heute wurde es nun höchstrichterlich bestätigt: Merkel Weiterlesen…

Der Renten-Regierungsberater und Ökonom Prof. Axel Börsch-Supan hat sich gegenüber den deutschen Rentnern entschieden im Ton vergriffen. Er nennt die angekündigte Rentenerhöhung von gut sechs Prozent für populistisch und zukunftsfeindlich. Man kann wirklich nur hoffen, dass bei der Bundesregierung keiner zuhört. Die Rentenerhöhung ist ein Muss, wenn man nicht Millionen Weiterlesen…

Unsere Mitbürger aus der sächsischen Hauptstadt haben heute die Möglichkeit, einen echten Patrioten zum neuen Dresdner Oberbürgermeister zu wählen. Mit unserem engagierten AfD-Europaabgeordneten Dr. Maximilian Krah können die Dresdner nur gewinnen. Heute gilt also: Ihre Stimme für Maximilian Krah!