Nach zwei Jahren Stillstand durfte das Oktoberfest in München wieder ihre Pforten öffnen, ganz ohne Corona-Einschränkungen. Es ist gut und richtig, dass man auch diese Zeit endlich wieder frei und ohne Schikanen durch den Staat genießen kann. Dass nun ausgerechnet die Grünen-Bundesvorsitzende Ricarda Lang mit ihrer bayerischen Kollegin Katharina Schulze Weiterlesen…
Eine Mehrheit der Abgeordneten im EU-Parlament hat doch tatsächlich Ungarn den Status einer Demokratie abgesprochen. Das ist leider keine Satire, sondern Realität. Viktor Orbans Regierung steht für den Schutz der eigenen Bevölkerung. Er kontrolliert seine nationalen Grenzen und strebt eine familienfreundliche Gesellschaft an. Nicht zuletzt wurde seine heimatverbundene Politik in Weiterlesen…
Die Parlamentswahl in Schweden ist zu Ende gegangen. Magdalena Andersson, die sozialdemokratische Ministerpräsidentin, sah ihre Niederlage ein und kündigte ihren Rücktritt an. Die Kräfte des konservativ-patriotischen Lagers haben die Mehrheit im Reichstag errungen. Vor allem gratulieren wir den „Schwedendemokraten“ und ihrem Vorsitzenden Jimmie Åkesson zu sensationellen 20 % bei der Weiterlesen…
Seit unserer Gründung haben wir in besonderer Weise zur Stärkung der Demokratie und ihrer Werte beigetragen. Denn viele unserer Mitglieder und Wähler, die vor der AfD fast schon frustriert aufgegeben haben, konnten mit der Gründung unserer Partei neue Hoffnung schöpfen. Wir sprechen Themen an, wovon die Altparteien nicht reden oder Weiterlesen…
Das Bundeskriminalamt warnt in einem internen Papier davor, dass wegen der anhaltenden wirtschaftlichen Lage in unserem Land, vermehrt Linksextreme diese Situation ausnutzen würden und kritische Infrastrukturen ins Visier nehmen könnten. Beispielsweise könnten Gaspipelines oder gar Atomanlagen Ziel dieser Angriffe werden. Auch sog. Klimaaktivisten, die sich gerne mal auf Straßenböden festkleben Weiterlesen…
Produktion ist in Deutschland nicht mehr wettbewerbsfähig. Die Zahl an Unternehmen, die aufgeben erhöht sich exponentiell. Selbst Unternehmen wie ArcelorMittal, die den ganzen Energiewendequatsch bisher bereitwillig mitgemacht haben, deren Hamburger Stahlwerk eigentlich bislang eine Vorzeigeanlage für die Transformation zu sogenanntem grünem Stahl war, stellen den Betrieb ein. Ich hoffe, dass Weiterlesen…
Heute wurde im Deutschen Bundestag über die Neufassung des Infektionsschutzgesetzes abgestimmt, mithilfe der Ampel-Mehrheit wurde dies durchgepeitscht. Was bedeutet das nun für die Bürger? Nichts als Chaos. Zu Recht schloss Lauterbach eine Maskenpflicht im Flugverkehr aus, im Fernverkehr jedoch nicht. Im Nahverkehr wiederum dürften die jeweiligen Bundesländer entscheiden, je nach Weiterlesen…
Die Bundesregierung schwelgt im Eigenlob, nennt das neuerliche Energieentlastungspaket gar „wuchtig“. Nun, jedenfalls wird viel Geld ausgegeben. Geld, das ordentlich umverteilt wird, das die Leistungsträger unserer Gesellschaft, die steuerzahlenden Arbeitnehmer und mittelständischen Unternehmer, am Ende wieder zur Kasse bitten wird. Ob Einmalzahlungen am Ende auch nur ansatzweise ausreichen werden, den Weiterlesen…
Oft reden führende Ampel-Politiker davon, dass es nicht mehr wieder zu Schließungen von Schulen kommen würde. Sogar Bundesjustizminister Buschmann (FDP) und Bundesgesundheitsminister Lauterbach (SPD) sagen es. Es sei damals ein Fehler gewesen, flächendeckend die Schulen zu schließen.Dennoch scheinen Schulschließungen nicht ganz vom Tisch zu sein. FDP-Bildungsministerin Stark-Watzinger spricht etwa davon, Weiterlesen…
Wenn es nach der FDP-Bundestagsfraktion gehen soll, muss die Ostseepipeline Nord Stream 2 zurückgebaut werden. Das ergibt sich aus einem Positionspapier, dass die „Liberalen“ auf ihrer Herbstklausur beschlossen haben. Es ist schön und gut, dass Bundestagsvizepräsident Kubicki (FDP) unsere Forderung nach der Öffnung von Nord Stream 2 übernommen hat, dennoch Weiterlesen…